In einer Genossenschaft organisierte Dalit-Frauen, Nepal. Der LWB unterstützt ausgegrenzte Gruppen dabei, ihre Rechte einzufordern. Foto: LWB/C. Kästner
Menschenrechtsrat: LWB legt Parallelberichte vor
(LWI) – Im Zusammenhang mit der allgemeinen regelmässigen Überprüfung von Nepal und Myanmar hat der Lutherische Weltbund (LWB) dem Menschenrechtsrat Parallelberichte vorgelegt. Die Berichte behandeln die Bereiche Landrechte sowie Nichtdiskriminierung und beleuchten das Recht auf Bildung, Gesundheit, Wohnraum, Wasser und Nahrung. Besondere menschenrechtliche Relevanz hat für den Bericht über Myanmar zudem das dort für viele Menschen problematische Thema Erteilung von Geburtsurkunden und Registrierung von Geburten, mit Rückwirkungen auf das Recht auf eine Identität und Staatsangehörigkeit.
„Im Allgemeinen sind in den Bevölkerungsgruppen und Gemeinwesen, mit denen wir arbeiten, die Menschen nicht in der Lage, ihre überlebensnotwendigen Grundrechte, wie etwa das Recht auf Land und das Recht auf Wasser, in Anspruch zu nehmen“, stellt der Bericht zu Myanmar fest. Für Nepal empfiehlt der entsprechende Bericht verstärkte Massnahmen zur Sicherung der Teilhabe von Frauen, Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen. „In Nepal leben Dalits, Menschen mit Behinderungen, ehemals von Schuldknechtschaft Betroffene, indigene Völker und MuslimInnen weiterhin am Rand der Gesellschaft“, so das Fazit.
Die Berichte stellen einen Beitrag zum Verfahren der allgemeinen regelmässigen Überprüfung dar, einem besonderen Mechanismus des Menschenrechtsrats, der die konkrete Menschenrechtslage in jedem der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verbessern soll. Im Rahmen des Verfahrens haben nichtstaatliche Organisationen die Möglichkeit, Erfahrungsberichte vorzulegen, die die Mitgliedsstaaten bei den an das jeweils überprüfte Land ausgesprochenen Empfehlungen berücksichtigen können.
Gespräche mit der Bevölkerung vor Ort
Die Berichte entstanden während eines dreimonatigen Konsultationsprozesses mit der lokalen Bevölkerung und VertreterInnen der Zivilgesellschaft im jeweiligen Land. „Beide Länderprogramme haben zur Erstellung dieser Berichte mit verschiedenen Menschen vor Ort, lokalen Gemeinwesenorganisationen und Behörden gesprochen“, erläutert Ojot Ojulu, LWB-Referent für Advocacy.
„Wir ermutigen die Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft, diese Berichte zu nutzen und im Blick auf die bevorstehende allgemeine regelmässige Überprüfung beider Länder die in ihnen enthaltenen Empfehlungen mit den jeweiligen Regierungen und Behörden zu diskutieren.“
LWB-Myanmar ist eines der Länderprogramme der Abteilung des LWB für Weltdienst. Seit 2009 arbeitet das Programm mit ausgegrenzten und benachteiligten Bevölkerungsgruppen in den Bereichen Katastrophenvorsorge und -hilfe, Schaffung nachhaltiger Existenzgrundlagen, Ernährungssicherheit, Wasser, Sanitäranlagen und Hygiene, Katastrophenvermeidung/-verminde-rung sowie Menschenrechte.
Das LWB-Länderprogramm in Nepal ist seit mehr als 30 Jahren in den Bereichen Flüchtlingshilfe, Katastrophenvermeidung/-verminderung, Katastrophenvorsorge und -hilfe, nachhaltige Existenzsicherung und gemeinwesenbasierte Kampagnen im Blick auf Regierungsführung und Gerechtigkeit tätig. LWB-Nepal setzt sich gemeinsam mit anderen für die Rechte tibetischer und bhutanischer Flüchtlinge, (ehemals) von Schuldknechtschaft Betroffener und der Dalits, der Angehörigen der untersten Kaste, ein.
Myanmar und Nepal werden im Rahmen der 23. Tagung der Arbeitsgruppe für die allgemeine regelmäßige Überprüfung im November 2015 behandelt.
