UN-Menschenrechtskommissar begrüßt die Arbeit des LWB in Mosambik
GENF, 7. Juli 2016 (LWI) – „Es sind Menschen wie Sie, die uns Hoffnung geben“, sagte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte während seiner Rede vor einer Delegation der "Human Rights Defenders" aus Mosambik, die sich mit Unterstützung des Lutherischen Weltbundes (LWB) auf der letzten Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen an einer Überprüfung der Menschenrechtssituation in ihren Land beteiligten.
Der Menschenrechtsrat hat den Bericht im Rahmen des Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens (UPR) für Mosambik auf seiner 32. Tagung in Genf angenommen. Das Universelle Periodische Überprüfungsverfahren ist ein Instrument des UN-Menschenrechtsrates, um alle viereinhalb Jahre die Situation in allen UN-Mitgliedstaaten zu überprüfen.
Von lokal zu global
Organisationen der Zivilgesellschaft sind aufgefordert, so genannte Parallelberichte mit ihren eigenen Erkenntnissen vorzulegen. Diese können von einzelstaatlichen Regierungen in ihren offiziellen Empfehlungen für das kontrollierte Land herangezogen werden. Der LWB unterstützte bereits örtliche Gemeinschaften und Organisationen in mehreren Ländern, damit ihre Ergebnisse auch auf globaler Ebene Gehör finden.
Eine dieser Organisationen ist ein Bündnis von Menschenrechtsorganisationen aus Mosambik, die vor Annahme des Berichts eingeladen worden waren, um die Situation in ihrem Land mit der Afrika-Sektion des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte und mit dem Hohen Kommissar selbst, S.E. Prinz Seid Ra’ad Al Hussein, zu besprechen.
Frieden hat Priorität
Alice Mabota, Gründerin der "Human Rights League" und Delegationsleiterin, thematisierte besonders den anhaltenden Konflikt zwischen den Regierungskräften und den Rebellen in ihrem Land: „Der Konflikt in einigen Regionen Mosambiks führt zu Menschenrechtsverletzungen und verhindert die so dringend benötigte Entwicklung des Landes. Die Regierung von Mosambik muss einem echten und partizipativen Friedensprozess Priorität einräumen."
Sie erwähnte ebenfalls eine unterentwickelte Rechtsstaatlichkeit und die mangelhafte Integrität des Rechtssystems, schwindende Spielräume für die Zivilgesellschaft und die Rechte von Minderheiten, besonders der Albinos.
Die Delegation bekräftigte ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Regierung, um gemeinsam diese Ursachen für Menschenrechtsverletzungen und ihre Wurzeln zu bekämpfen. „Wenn wir nach Mosambik zurückkehren, planen wir mit der Regierung eine landesweite Strategie, um die Menschenrechtssituation entsprechend der Empfehlungen zu verbessern, die Mosambik heute vom Menschenrechtsrat erhalten hat", sagt Sousa Goncalves Chele von der Human Rights League in Mosambik. „Wir wollen sichergehen, dass diese Empfehlungen vor Ort wirklich etwas bewirken."
Anhaltende Unterstützung erforderlich
Der Hochkommissar sprach den Menschenrechtsorganisationen Anerkennung für ihren Mut und für ihre Initiativen zur Förderung der Menschenrechte in ihrem Land aus und sicherte ihnen die Unterstützung seines Büros zu. Sein Büro hat schon technische Unterstützung für Organisationen der Zivilgesellschaft bereitgestellt und damit wertvolle Hilfestellung für den Aufbau eines Bündnisses von Menschenrechtsorganisationen und die Vorlage eines Parallelberichts an die UN geleistet, erklärte Nordine Ferrao, LWB-Referentin für Advocacy in Mosambik. „Jetzt, da wir die nächste Phase angehen, brauchen wir eine anhaltende Unterstützung für die Durchsetzung dieser Empfehlungen."
Der Hochkommissar wies noch einmal darauf hin, dass diejenigen, die sich für die Wahrung der Menschenrechte in Mosambik einsetzen, eine Quelle der Ermutigung und der Motivation für die Arbeit seines Büros seien. „Manchmal haben ich und mein Personal den Eindruck, dass wir nichts bewirken, weil die Situation so katastrophal ist", sagte er. „Aber Menschen, die so mutig sind wie Sie, lassen uns wieder Hoffnung schöpfen.“